Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.09.1997 - 14 WF 119/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,3162
OLG Köln, 15.09.1997 - 14 WF 119/97 (https://dejure.org/1997,3162)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.09.1997 - 14 WF 119/97 (https://dejure.org/1997,3162)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. September 1997 - 14 WF 119/97 (https://dejure.org/1997,3162)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,3162) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 310
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Nürnberg, 29.04.1996 - 7 WF 1394/96

    Berücksichtigung der Sozialhilfe bei Streitwertfestsetzung in Ehesachen

    Auszug aus OLG Köln, 15.09.1997 - 14 WF 119/97
    Das Arbeitslosengeld (anders als die Sozialhilfe - dazu OLG Nürnberg FamRZ 1997, 35) ist als Einkommen zu berücksichtigen, da es Lohnersatzfunktion hat.

    Da die einverständliche Scheidung ein häufig vorkommender Fall ist, ist allein deshalb ein Abschlag vom dreimonatigen Nettoeinkommen nicht gerechtfertigt (so auch OLG Frankfurt FamRZ 1997, 35; Anders/Gehle, Handbuch des Streitwerts, 2. Aufl. (1995), Ehesachen Rn. 15: "Normalfall").

  • BGH, 25.03.1987 - IVb ZR 32/86

    Voraussetzungen des Vorsorgeunterhalts; Mutwillige Herbeiführung der

    Auszug aus OLG Köln, 15.09.1997 - 14 WF 119/97
    Ebenso scheiden damit etwaige Ansprüche aus § 1572 BGB aus, wenn sich z.B. eine im Scheidungszeitpunkt schon vorhandene Krankheit aber noch nicht erkannte Krankheit kurze Zeit später zeigt (dazu BGH FamRZ 1987, 684; OLG Hamburg NJW-RR 1996, 323).
  • OLG Hamburg, 01.02.1995 - 12 WF 140/94

    Unterhaltsanspruch der Ehefrau; Scheidensfolgenvergleich; Erziehung des Kindes;

    Auszug aus OLG Köln, 15.09.1997 - 14 WF 119/97
    Ebenso scheiden damit etwaige Ansprüche aus § 1572 BGB aus, wenn sich z.B. eine im Scheidungszeitpunkt schon vorhandene Krankheit aber noch nicht erkannte Krankheit kurze Zeit später zeigt (dazu BGH FamRZ 1987, 684; OLG Hamburg NJW-RR 1996, 323).
  • OLG Hamm, 04.10.1996 - 13 WF 313/96

    Streitwert einer Ehesache bei Bewilligung von Prozeßkostenhilfe

    Auszug aus OLG Köln, 15.09.1997 - 14 WF 119/97
    Anders als in dem Fall, in dem beiden Parteien ratenfreie Prozeßkostenhilfe bewilligt worden ist (vgl. Zöller/Herget, 20. Aufl. (1997), § 3 ZPO "Ehesachen"; aber auch dann nicht zwingend: OLG Hamm FamRZ 1997, 690) kann nicht davon ausgegangen werden, daß die Einkommensverhältnisse sich schon deshalb im untersten wirtschaftlichen Bereich bewegen, sondern es verbleibt bei dem rechnerischen Maßstab des Gesetzes, wenn nicht aus sonstigen Gründen eine Abweichung gerechtfertigt ist.
  • OLG Düsseldorf, 05.09.1990 - 3 WF 167/90
    Auszug aus OLG Köln, 15.09.1997 - 14 WF 119/97
    Es kann nicht unberücksichtigt bleiben, daß sich die wirtschaftlichen Verhältnisse seit damals erheblich verändert haben, so daß die Grundlage eines Monatswerts von 200,- DM nicht mehr angemessen ist (vgl. Schneider/Herget Rn. 4475; für 2400,- DM aber weiterhin OLG Düsseldorf JurBüro 1992, 52 m.abl. Anm. Mümmler).
  • OLG Dresden, 02.09.2002 - 22 WF 115/02

    Überprüfung der Streitwertfestsetzumg für eine Ehesache im Beschwerdeverfahren

    Während das in der Literatur eher bejaht wird (Zöller/Herget, ZPO, 23. Aufl., § 3 Rdnr. 16, Stichwort "Ehesachen"; Bergerfurth, Der Ehescheidungsprozess, 11. Aufl., Rdnr. 249; Madert, Der Gegenstandswert in bürgerlichen Rechtsangelegenheiten, 3. Aufl., Rdnr. 148; Mümmler in JurBüro 1981, 1464; Madert/Müller-Rabe, Kostenhandbuch Familiensachen, 2001, B Rdnr. 22; Lappe in NJW 2000, 1148 ff., 1149 und in Rahm/Künkel, Handbuch des familiengerichtlichen Verfahrens, Bd. 4 IX, Rdnr. 19; anderer Ansicht: Anders-Gehle-Kunze, Streitwertlexikon, 4. Aufl. 2002, Stichwort "Ehesachen", Rdnr. 15; Gerhardt/Müller-Rabe, Handbuch des Fachanwalts Familienrecht, 3. Aufl., 17. Kapitel, Rdnr. 47; nicht eindeutig: Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 11. Aufl., Rdnr. 1163 einerseits und Rdnr. 1165 andererseits), lässt sich der veröffentlichten Rechtsprechung der letzten Jahre eher eine Tendenz dahin entnehmen, dass auch bei rechtlich oder faktisch unstreitigen Scheidungen, soweit nicht andere Bemessungskriterien eine geringere oder höhere Bewertung verlangen, das dreifache monatliche Nettoeinkommen ungekürzt als Streitwert anzusetzen ist (OLG Brandenburg, FamRZ 97, 34; OLG Frankfurt am Main, FamRZ 97, 35; OLG Köln, FamRZ 98, 310 f., 311; OLG Thüringen, FamRZ 99, 1678; OLG Hamm in FamRZ 2001, 238 f. und 431 f.; OLG Naumburg, OLG-Report 1999, 111; anderer Ansicht: OLG Koblenz in FamRZ 99, 1678 und OLG Dresden, 20. Zivilsenat, JurBüro 1997, 479 f.).
  • OLG Stuttgart, 25.01.2000 - 18 WF 579/99

    Streitwert in Familiensachen - Einkommensverhältnisse der Parteien - Ermessen des

    Aus § 12 Abs. 2 Satz 2 GKG schließt ein Teil der Rechtsprechung, dass stets das 3-monatige Nettoeinkommen der Parteien in die Streitwertberechnung einzustellen sei (OLG Saarbrücken, JurBüro 1980, 893 m. zust. Anm. Mümmler, JurBüro 1982, 421, 422; OLG Düsseldorf, JurBüro 1982, 1700 m. zust. Anm. Mümmler, JurBüro 1985, 419, 420; JurBüro 1992, 760; OLG Zweibrücken, JurBüro 1984, 900 f. m. zust. Anm. Mümmler, OLG Hamm, AnwBl. 1984, 505; FamRZ 1997, 690 ; OLG Dresden, JurBüro 1997, 479, 480; JurBüro 1998, 317 ; OLG Köln, FamRZ 1998, 310, 311; OLG Karlsruhe, FamRZ 1999, 606 ; OLG Jena, FamRZ 1999, 1678 ).
  • OLG Rostock, 10.01.2002 - 10 WF 2/02

    Streitwertbestimmung für ein Ehescheidungsverfahren; Zulässigkeit der Verknüpfung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 13.12.1996 - 7 WF 3784/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,6000
OLG Nürnberg, 13.12.1996 - 7 WF 3784/96 (https://dejure.org/1996,6000)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 13.12.1996 - 7 WF 3784/96 (https://dejure.org/1996,6000)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 13. Dezember 1996 - 7 WF 3784/96 (https://dejure.org/1996,6000)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,6000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Streitwerts für die Scheidungsfolgesache Hausratsteilung; Bemessung des Streitwerts nach dem Wert der mit der Antragsschrift herausverlangten Hausratsgegenstände bzw. nach der Hälfte des Gesamtwertes

  • rechtsportal.de

    Streitwert im Verfahren der Hausratteilung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 420
  • MDR 1997, 510
  • FamRZ 1998, 310
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 09.01.1997 - 2 WF 85/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,9754
OLG Zweibrücken, 09.01.1997 - 2 WF 85/96 (https://dejure.org/1997,9754)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 09.01.1997 - 2 WF 85/96 (https://dejure.org/1997,9754)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 09. Januar 1997 - 2 WF 85/96 (https://dejure.org/1997,9754)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,9754) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einholung eines kinderpsychologischen Gutachten wegen Sorgerechtstreitigkeiten; Amtsermittlungspflicht des Gerichts trotz übereinstimmenden Elternvorschlag

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 310
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht